钦诺人民共和国

Webseite der Volksrepublik Tchino

Staat & Politik

Hier können Sie mehr über das staaliche System der Volksrepublik erfahren. Schauen Sie sich das folgende Schaubild an oder klicken Sie auf eines der oben genannten Themen.

Staatspräsident

Genosse Ren Quiang

Der Staatspräsident ist das tchinosische Staatsoberhaupt. Er hat weitgehend repräsentative Aufgaben, so ernennt die Gesandten, die Beamten und Offiziere, übt die völkerrechtliche Vertretung der Volksrepublik aus und hat den Oberbefehl über die Streitkräfte inne. Weiters kann der Staatspräsident an den Sitzungen des Staatsrates teilnehmen und das Wort ergreifen, dem Nationalen Volkskongress Vorschläge zur Ergreifung von Maßnahmen unterbreiten, die ranghöheren Offiziere ernennen und befördern sowie das das Recht der individuellen Begnadigung ausüben.

Ren Quiang

Ren Quiang (* 12. Januar 1949 in Chaio, Provinz Shuhan) ist tchinosischer Sozialist und Politiker. Quiang ist promovierter Ökonom der Universität der Internationalen Freundschaft in Bedjing und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Tchinos. Vor seiner Wahl in den Staatsrat im März 2004 war er bereits mehrere Jahre als Vertreter in den Räten diverser Kombinate tätig, so auch dem Kombinat Reis und Reiserzeugnisse, und hat vielfältige Erfahrungen mit dem erfolgreichen sozialistischen Wirtschaftssystem der Volksrepublik gemacht.

Bis zur Verfassungsänderung vom 15. Mai 2005 wurde der Staatspräsident in Amtsunion mit dem Vorsitzenden der KPT gewählt; dabei wurde der Kandidat stets von dessen Landesparteitag nominiert. Seit Mai 2005 wird das Amt des Staatspräsidenten in gleicher, geheimer und unmittelbarer Wahl durch die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung auf eine Amtszeit von 5 Monaten gewählt. Für eine rechtmäßige Kandidatur ist nun die Unterstützung durch eine zugelassene Partei erforderlich.

Momentan amtierender Staatspräsident ist Ren Quiang (人强). Er wurde am 9. Mai 2007 in seine erste fünfmomatige Amtszeit gewählt und ist seitdem stets wiedergewählt worden. Sein Vorgänger Li Jinsheng war zuvor vom 23. Juni 2003 bis zum 9. Mai 2007 Staatspräsident.

Staatsrat

Der Staatsrat ist die Regierung der Volksrepublik Tchino. Zusammen mit den Ministern leitet der Ministerpräsident die Tätigkeit des Gremiums in Verantwortung vor dem Nationalen Volkskongress.

Ministerpräsident

Der Ministerpräsident ist der tchinosische Regierungschef. Kraft Amtes sitzt er dem Staatsrat, der zentralen Volksregierung der Volkrepublik Tchino, vor.  Der Ministerpräsident führt insbesondere die Amtsaufsicht über die Mitglieder des Staatsrates und ist ihnen gegenüber weisungsbefugt.

Der Ministerpräsident wird vom Nationalen Volkskongress auf Vorschlag des Zentralkomitees der KPT auf unbestimmte Zeit gewählt.

Momentan amtierender Ministerpräsident ist Chang Li-Yong. Er wurde am 31. Mai 2009 in das Amt gewählt. Seine Vorgänger sind: Xia Chengdu (bis 21. Juni 2003), Nako Y-Wong (21. Juni 2003 bis 1. Juli 2004), Ren Quiang (1. Juli 2004 bis 9. Mai 2007) und Shijiu Naun (8. Januar 2007 bis 31. Mai 2009).

Mitglieder des Staatsrates

Ren Quiang
Ministerpräsident

Shen Yun
Kultur und Volksbildung

Tian Wu Xuan
Stv. Ministerpräsident
Verteidigung
leer

Tian Wu Xuan
Inneres und Infrastruktur

Liang Jiangyu
Auswärtiges

leer

Ehemalige Mitglieder

Nako Y-Wong
Ministerpräsident
Chen Shuibian
Kultur und Volksbildung

Nationaler Volkskongress

Der Nationale Volkskongress ist das oberste staatliche Machtorgan unter der Führung der Kommunistischen Partei Tchinos. Er setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die aus den Provinzen und den autonomen Gebieten auf vier Monate gewählt werden. Genaueres bestimmt das Wahlgesetz.

Oberster Volksgerichtshof

Die Rechtsprechung wird durch das Oberste Volksgericht ausgeübt. Es ist dem Nationalen Volkskongress und dessen ständigem Organ verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Der Oberste Volksrichter und die Staatsanwälte werden vom ständigen Organ des Nationalen Volkskongresses ernannt beziehungsweise abberufen.